Özdemir begrüßt UMK-Beschluss zur TA Luft
Die Umweltministerinnen und -minister der Länder haben sich bei ihrer heutigen Konferenz (UMK) u.a. mit immissionsschutzrechtlichen Regelungen bei der Tierhaltung beschäftigt. Dabei wurde eine bundesweit einheitliche Auslegung der Technischen Anleitung zur Reinhaltung der Luft (TA Luft) vereinbart, um den tiergerechten Umbau von Ställen zu ermöglichen. Zuvor hatte die Konferenz der Agrarministerinnen und -minister der Bundesländer (AMK) einen gleichlautenden Beschluss gefasst.
Sie können Sie den dazu Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft, Cem Özdemir, wie folgt zitieren: "Wir sind heute einen wichtigen Schritt beim Umbau der Tierhaltung vorangekommen. Die Umweltministerinnen und -minister der Länder haben sich der Auffassung der Agrarkolleginnen und -kollegen angeschlossen: Die zukunftsfesten Haltungsformen meines Tierhaltungskennzeichnungsgesetzes sind auch immissionsschutzrechtlich zu privilegieren. Damit ist es gelungen, den scheinbaren Widerspruch von Umweltschutz und tiergerechter Haltung zu überwinden. Klar ist: Nur dann, wenn Ställe, die für mehr Tierwohl umgebaut werden sollen, auch eine Genehmigung erhalten können, gelingt uns der Umbau der Tierhaltung! Mit dem heutigen Beschluss der UMK ist die politische Grundlage geschaffen, dass zukünftig in ganz Deutschland die gleichen Regelungen gelten. Für die ressortübergreifende Einigkeit bin ich den Kolleginnen und Kollegen der Länder dankbar."
