Erschienen am im Format Pressemitteilung Nr. 74/2018

Agrarentwicklung in die Zukunft

Haushalt des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft 2018 verabschiedet

Der Deutsche Bundestag hat heute dem Haushalt für das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) für das Jahr 2018 zugestimmt.

Die Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, Julia Klöckner, betonte in ihrer Rede vor dem Deutschen Bundestag vor allem die notwendigen Agrarentwicklungen. "Ich möchte mit einer ambitionierten Agrarentwicklung in die Zukunft auf dem Erreichten aufbauen. Das heißt konkret: Ich will keine abrupte Agrarwende, wie sie die Grünen fordern und auch keine nationale Abschottung, wie sie die AfD gern sehen würde. Denn wer eine abrupte Revolution im Agrarsektor will, der baut Fronten auf und verliert die, die er mitnehmen muss. Für diese Agrarentwicklung bietet der heute vorliegende Haushalt eine gute Grundlage. Mit unserem Haushalt setze ich klare Schwerpunkte auf Nachhaltigkeit, Modernität und Wettbewerbsfähigkeit. 10 Millionen Euro plane ich allein für die Digitalisierung in der Landwirtschaft ein. Ich werde in Zusammenarbeit mit den Bundesländern digitale Test- und Experimentierfelder einrichten. Hier werden wir exemplarisch ausprobieren und zeigen, wie das Leben im Dorf, die Arbeit auf dem Feld und im Stall durch digitale Unterstützung und Vernetzung in ein neues Zeitalter gehen können. Mit dem sächsischen Agrarminister beispielsweise sind wir schon in ganz konkreten Planungen." Insgesamt stehen dem BMEL im Jahr 2018 mehr als sechs Milliarden Euro zur Verfügung.

Klöckner hob insbesondere die Erhöhung der Mittel für die Gemeinschaftsaufgabe Agrar- und Küstenschutz (GAK) hervor: "Mit 765 Millionen Euro für die GAK und 55 Millionen Euro für das Bundesprogramm ländliche Entwicklung stärken wir die ländlichen Räume. Tradition und modernes Leben sind eine Einheit – auch in unseren ländlichen Regionen. Ich würde mich freuen, wenn unsere Kollegen der SPD helfen, ihre Finanzpolitiker zu überzeugen, dass uns eine Grundgesetz-Änderung unserem Ziel näher bringt, die Förderkulissen an heutige Bedürfnisse anzupassen."

Mit Blick auf die Beratungen im Kabinett zum Haushalt für 2019 äußert sich Klöckner zuversichtlich: "Mehr für Tierwohl, lebendige ländliche Räume, den gesundheitlichen Verbraucherschutz und gesunde Ernährung in allen Lebensphasen: Diese Ziele werden sich auch im Haushaltsentwurf für das kommende Jahr wiederfinden."

Hintergrund:

Der Deutsche Bundestag hat wegen des Antritts der Regierung im März erst in dieser Woche den Bundeshaushalt für das laufende Jahr 2018 verabschiedet. Der Einzelplan des BMEL sieht mehr als sechs Milliarden Euro vor. Die landwirtschaftliche Sozialpolitik, wie die Alterssicherung für Landwirte, nimmt dabei mit knapp vier Milliarden Euro den größten Anteil ein. Wesentlich verstärkt wurde um 20 Prozent der Bereich Nachhaltigkeit, Forschung und Innovation. Direkt im Anschluss an die Verabschiedung des Haushaltes 2018 berät das Kabinett am Freitag bereits den Entwurf für den Haushalt 2019.

Erschienen am im Format Pressemitteilung

Rede der Bundesministerin im Deutschen Bundestag

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