Erschienen am im Format Pressemitteilung Nr. 123/2019

Klöckner: Von einem offenen Handel mit klaren Regeln profitieren beide Seiten

Agrarministerin setzt sich in China für die Aufhebung von Handelsbeschränkungen ein

China ist der drittgrößte Markt für deutsche Lebensmittel. Das Potential für den bilateralen Handel ist noch lange nicht ausgeschöpft, denn bisher dürfen zum Beispiel deutsche Äpfel oder deutsches Rindfleisch nicht nach China eingeführt werden. Die Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, Julia Klöckner, hat sich deshalb in Peking für die Aufhebung von Handelshemmnissen eingesetzt.

Nach Gesprächen mit dem chinesischen Landwirtschaftsminister zieht Ministerin Klöckner ein positives Fazit: "China ist ein Land mit großem Potential für unsere Land- und Ernährungswirtschaft. Deutsche Produkte haben einen hervorragenden Ruf in China. Ich konnte mich in Peking erfolgreich dafür einsetzen, dass die bisherigen Hürden im Handel abgebaut werden. Die chinesische Seite hat zugesagt, insbesondere für Rindfleisch die entsprechenden Verfahren zu beschleunigen. Weitere Marktöffnungsverfahren zum Beispiel für Äpfel, Getreide und Geflügelfleisch werde ich morgen bei weiteren Gesprächen thematisieren. Von offenen Handel profitieren beide Seiten. Aber ich sage auch ganz deutlich: Es muss ein Handel nach klaren Regeln sein."

Die Ministerin hat ihren chinesischen Amtskollegen auch auf die Afrikanische Schweinepest angesprochen, die sich in China rasant ausbreitet: "Wir haben Schritte vereinbart, um im Falle einer Ausbreitung der Afrikanischen Schweinepest in Europa sicher zu stellen, dass der Export von Schweinefleisch möglich bleibt."

Entscheidende Punkte sind dabei die Regionalisierung, also die Begrenzung von Handelseinschränkungen auf betroffene Gebiete, und die Differenzierung zwischen Ausbrüchen bei Wild- und Hausschweinen.

Darüber hinaus wird die Ministerin morgen mit der Hauptzolladministration die Pilotphase der e-Zertifizierung starten. Die aktuell genutzten Papierformulare beim Export tierischer Produkte werden künftig durch ein digitales System ersetzt.

Ministerin Klöckner betont die Bedeutung dieser Vereinbarung: "Mit der papierlosen Zertifizierung im Export bringen wir den Handel ins digitale Zeitalter. Damit wollen wir den Handel schneller machen und gleichzeitig Betrug und Produktfälschungen verhindern. So stellen wir sicher, dass ‚Made in Germany‘ ein Qualitätsmerkmal bleibt."

Hintergrund

Bundesministerin Klöckner reist vom 13. bis 16. Juni 2019 nach China mit Stationen in Peking, Jiangsu und Shanghai. Begleitet wird die Ministerin von einer Delegation aus Vertretern von Unternehmen und Verbänden der Land- und Ernährungswirtschaft sowie interessierten Journalisten. Ziel der Reise ist es, diebilateralen Kooperationen zu intensivieren und die Marktöffnung zu beschleunigen.

Marktöffnung

Für Produkte der deutschen Ernährungs- und Lebensmittelbranche ist das Land der drittgrößte Markt außerhalb der EU (nach USA und Schweiz).
Es bestehen allerdings noch einige Hindernisse beim Marktzugang für deutsche Unternehmen. Deutschland ist z.B. für den Export von Rindfleisch und Rindfleischerzeugnissen nach China immer noch nicht zugelassen, obwohl es seit 2016 den besten von der Weltorganisation für Tiergesundheit anerkannten BSE-Status („vernachlässigbares BSE-Risiko“) besitzt.
Auch der Export von Äpfeln, Gerste und Weizen ist derzeit noch nicht möglich.

e-Zertifizierung

Ziel des Projekts ist es, die aktuelle in Papierform ausgestellten Veterinärzertifikate für den Export tierischer Produkte durch elektronische Zertifikate zu ersetzen, um den Zertifizierungsprozess effizienter und sicherer zu gestalten. In einem ersten Schritt wird das System für die Ausfuhr von Schweinefleisch nach China aufgebaut. Das System soll modular erweiterbar sein, sodass künftig auch weitere Produkte und Drittländer abgebildet werden können.

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