Erschienen am im Format Pressemitteilung Nr. 85/2020

Bundeslandwirtschaftsministerin empfängt rumänische Arbeitsministerin Violeta Alexandru

Gespräch zur Situation der Saisonarbeitskräfte und Besuch landwirtschaftlicher Betriebe

Rumänien und Deutschland arbeiten nicht nur in Fragen der Land- und Ernährungswirtschaft eng zusammen. Auch Ressort-übergreifend laufen die Kontakte und Informationen. So nutzte die rumänische Arbeitsministerin Violeta Alexandru ihren Deutschlandbesuch für ein Treffen mit der Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, Julia Klöckner.

Im Mittelpunkt standen die Lage der Corona-Infektionen in beiden Ländern und ganz Europa sowie die Lage der Saisonarbeitskräfte in Deutschland. Beide Ministerinnen betonten den hohen Wert der Arbeitnehmerfreizügigkeit in Europa, die Freiheit der Bürger, sich den Ort der Arbeit auszusuchen.

Zwischen Saisonarbeitskräften aus Rumänien und ihren Arbeitgebern in Deutschland bestehen zum Teil jahrelange Verbindungen. Einerseits sind die eingearbeiteten Fachkräfte für die Pflanz- und Erntearbeiten in der Landwirtschaft in Deutschland unverzichtbar, andererseits ist der Verdienst für viele Rumänen in Deutschland attraktiv. Bundesministerin Julia Klöckner erläuterte die klaren, überprüfbaren Regeln, die einen Mindestlohn und häufig auch Leistungszulagen beinhalten und den notwendigen Arbeitsvertrag. Auch sei geregelt, was maximal für Unterkunft und Verpflegung angerecht werden dürfe. Zudem seien die Saisonarbeitskräfte unfallversichert, und für die Kräfte, die in ihrer rumänischen Heimat nicht krankenversichert seien, bestünde die Möglichkeit einer Gruppen-Krankenversicherung.

Anfang April hatte das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) zusammen mit dem Bundesinnenministerium unter Einbeziehung des Robert Koch-Instituts ein Konzept zur Einreise – über den Luftweg – ausländischer Saisonarbeitskräfte unter strengen Infektionsschutzauflagen vorgelegt. Zudem wurde ein Kontingent für die Monate April und Mai festgelegt, das bisher noch nicht ausgeschöpft ist.

Bundesministerin Julia Klöckner dankte Ministerin Violeta Alexandru für die Kooperation Rumäniens, dass die rumänische Regierung die Ausreise ihrer Landsleute aus Rumänien nach Deutschland weiterhin ermögliche.

Ministerin Alexandru betonte, dass viele ihrer Landsleute gerne in Deutschland arbeiteten. Sie begrüßte ausdrücklich, dass Deutschland den rumänischen Saisonarbeitskräften Unterstützung zukommen ließe, etwa bei Betriebsschließungen oder Krankheit. Regelmäßige Kontrollen der Arbeits- und Lebensbedingungen seien unabdingbar.

Bundesministerin Klöckner betonte, dass dabei an den bisherigen hohen Standards des Arbeits- und Gesundheitsschutzes festgehalten werde. Die Kontrolle, die bei den Ländern angesiedelt ist, wurde bei der jüngsten Agrarministerkonferenz nochmals von Bundesministerin Julia Klöckner hervorgehoben und angemahnt – diese sei gerade im Sinne aller, die sich ordentlich und umsichtig in dieser Situation der Corona-Pandemie verhielten. Bis Ende Mai erwartet das Bundeslandwirtschaftsministerium Meldung aus den Bundesländern über den Stand der Kontrollen und den Stand der Einhaltungen. Die große Mehrheit der landwirtschaftlichen Betriebe in Deutschland sei sich der guten Arbeit ihrer Landsleute bewusst, versicherte die Bundesministerin der rumänischen Arbeitsministerin.

Bundesministerin Klöckner betonte, Deutschland sei ein Land mit hohen sozialen Standards und Anforderungen an den Arbeitsschutz – unabhängig von der Herkunft der Menschen. Es gehe, gerade während der Corona-Pandemie, letztlich um unser aller Gesundheit und darum, unsere Landwirtschaft zu unterstützen, die die Bevölkerung mit Lebensmitteln versorgt.

Auch das Thema der Rückreise sprachen die Ministerinnen an. In der Vergangenheit habe es Probleme von rumänischer Seite für die Genehmigungen für Rückflüge bzw. deren Landung in Rumänien gegeben. Dieser Frage wolle man nachgehen.

Im Anschluss an das Gespräch besuchte die rumänische Arbeitsministerin zusammen mit dem Parlamentarischen Staatssekretär bei der Bundeslandwirtschaftsministerin, Uwe Feiler, landwirtschaftliche Betriebe in Brandenburg, um mit Betriebsinhabern und den rumänischen Saisonarbeitskräften ins Gespräch über die Arbeitsabläufe und Arbeitsbedingungen zu kommen.

Hintergrund:

Rund zwei Drittel der ausländischen Erntehelfer in Deutschland kommen aus Rumänien. Das Konzept zur Einreise ausländischer Saisonarbeitskräfte, das das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) zusammen mit dem Bundesinnenministerium unter Einbeziehung des Robert Koch-Instituts vorgelegt hat, sieht unter anderem vor: Im April und im Mai dürfen insgesamt 80.000 Erntehelfer nach Deutschland einreisen – ausschließlich auf dem Luftweg. Nach einem Gesundheitscheck dürfen sie aus Gründen des Infektionsschutzes für 14 Tage das Betriebsgelände nicht verlassen (faktische Quarantäne). Bei der Arbeit und in den Unterkünften sind strengste Abstands- und Hygienevorschriften einzuhalten.

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