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Perspektive Land

Datum:
29.10.14
Ort:
Berlin
Redner:
Bundesminister Christian Schmidt

Rede des Bundesministers für Ernährung und Landwirtschaft Christian Schmidt

Es gilt das gesprochene Wort!

Anrede!

in Deutschland gibt es das Hochglanzmagazin mit dem schlagwortartigen Titel "LandLust". Eine bunt bebilderte Zeitschrift, die das Land als einen romantischen Ort und Inspirationsquell für Haus und Garten darstellt. Mit diesem Konzept macht die Zeitschrift nicht nur sprichwörtlich Lust auf das Land, sondern verkauft sich besser als FAZ und Süddeutsche zusammen. Gleichzeitig halten sich in den öffentlichen Diskussionen und Debatten um den ländlichen Raum hartnäckig Begriffe wie "Vergreisung des Landes" oder das "verlorene Land". Beides Mal geht es um dasselbe Thema. Kommt es wirklich nur auf den Blickwinkel an?

Ganz klar: Nein. Denn das "Land" gibt es nicht. Es gibt viele, höchst unterschiedliche ländliche Regionen. Jede Region hat ihre Identität und eigene Dynamik. Dabei sind unsere ländlichen Räume weder Idylle noch sind sie verloren. Sie sind ein prägender Teil Deutschlands.

Ländliche Räume machen 90 Prozent der Fläche Deutschlands aus. Jeder Zweite lebt in ländlichen Regionen. In vielen Regionen brummt die Wirtschaft kräftig. Viele kleine und mittelständische Unternehmen und auch so manch "hidden champion" sind hier zu Hause. Gleichzeitig bieten ländliche Regionen Platz für die Natur und sind Rückzugs- und Erholungsort für viele. Um es auf den Punkt zu bringen: Die ländlichen Räume sind das Rückgrat unseres Landes, im gesellschaftlichen, im kulturellen, im ökologischen und im ökonomischen Sinne.

Aber ländliche Regionen stehen vor anderen Herausforderungen als Städte und Ballungszentren. Der demografische Wandel und damit einhergehend ein Wegzug junger Menschen trifft viele ländliche Regionen ungleich härter. Zwar beschreibt die Kategorie "ländlich" kein generelles demografischen Problemfeld – hier sind ehemalige Industriestandorte viel stärker betroffen  – aber die Folgen von Schrumpfungs- und Alterungsprozesse wirken viel unmittelbarer.

Macht die Arztpraxis im Dorf zu, kann man nicht einfach zum Hausarzt drei Straßen weiter gehen. Gibt es weniger Kinder, muss die Dorfschule geschlossen werden. Dann bleibt nur der Bus. Und der kommt auch nicht so oft.

Ministerium für den ländlichen Raum

Als Bundesminister für Landwirtschaft, die nach wie das Bild der ländlichen Räume prägt, sehe ich mich auch als Fürsprecher der ländlichen Regionen und engagiere mich daher für Ressort übergreifende Themen zur Entwicklung der ländlichen Räume. Ich will dem ländlichen Raum auf Bundesebene eine Stimme geben.

Die zentrale Frage, die mich dabei umtreibt, ist: Wie schaffen wir es, dass trotz des demografischen Wandels Leben und Arbeiten auf dem Land attraktiv bleiben oder attraktiver werden?

Die gute Nachricht vorweg: Umfragen meines Hauses zeigen, dass mehr als zwei Drittel der Befragten im ländlichen Raum einen attraktiven Ort zum Leben sehen und 87 Prozent ihn als Erholungsraum schätzen! Es ist also keineswegs schlecht bestellt um die Attraktivität der ländlichen Regionen.
Und das ist das Verdienst vieler Akteure:

  • Bürgermeister, Ortsvorsteher, Landräte und unzählige Mitarbeiter in den kommunalen Verwaltungen packen vor Ort an.
  • Vertreter aus Politik, Verwaltung und Wirtschaft der Länder und des Bundes stellen den Rahmen zur Verfügung.
  • Natürlich leisten auch die kommunalen Spitzenverbände, die Verbände der Bauern, der Landjugend und der Landfrauen einen wirksamen Beitrag.
  • Aber es sind vor allem die Menschen vor Ort, die sich mit hohem bürgerschaftlichen Engagement unermüdlich für ein attraktives Leben auf dem Lande einsetzen.

Ich freue mich, dass viele dieser Akteure heute hier im Saal vertreten sind. Ihnen allen meinen herzlichen Dank! Ich bin gespannt auf Ihre Vorschläge und Ideen zur Zukunft ländlicher Regionen.

Denn: Es gibt noch viel zu tun. Arbeit und Nahversorgung, Mobilität und die Anbindung an schnelle Datennetze, gesundheitliche Versorgung und Bildung sind nur einige der Herausforderungen, denen wir uns stellen müssen. Das Ziel der Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse in Stadt und Land steht dabei für mich im Vordergrund, gerade im Hinblick auf junge Menschen und Familien.

Ich weiß, dass dieses Ziel in den vergangenen Monaten - zum Beispiel durch Veröffentlichungen des Berliner Institutes für Bevölkerungsentwicklung – wieder stärker in die Diskussion geraten ist. Ich sage daher ganz klar: Am politischen Ziel der Gleichwertigkeit wird es keine Abstriche geben. Aber diskutieren können und müssen wir, wie wir dieses Ziel erreichen.

Deshalb ergreife ich die Initiative, damit das Land Perspektiven hat. Die Konferenz heute ist dafür der Startschuss. Mit unserer Initiative werden wir an unterschiedlichen Stellschrauben aktiv, die aber ein gemeinsames Ziel haben: Gut leben und arbeiten in ländlichen Regionen – und das heute wie in Zukunft. Dafür bedienen wir uns unterschiedlichster Instrumente: Die bewährten Förderprogramme wie den ELER oder die GAK. Aber auch Modellvorhaben, die in der Fläche wirken und mit denen wir neue Anstöße geben können.

Bundesprogramm ländliche Entwicklung

Kern meiner Initiative ist das neue Bundesprogramm "Ländliche Entwicklung". Mit dem Bundesprogramm "Ländliche Entwicklung" wollen wir innovative Ansätze in der ländlichen Entwicklung fördern und verbreiten.

In dem Bundesprogramm bündeln wir unsere Modell- und Demonstrationsvorhaben, unsere Wettbewerbe aber auch unsere Kommunikationsmaßnahmen unter einem Dach, um in der Summe mehr bewirken zu können. Im Fokus stehen dabei die gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Bedürfnisse ländlicher Regionen, die wir gezielt unterstützen und fördern wollen.

Wir setzen dabei auf die Stärken des Landes. Bei aller Unterschiedlichkeit der Regionen gibt es bereits erprobte Lösungsansätze. Mein Ziel ist es, diese guten Beispiele zu finden, publik zu machen und über die Vernetzung voneinander zu lernen. Und so verstehe ich auch die Rolle meines Ministeriums: Wir sind die Vernetzungsstelle für die Zukunftsperspektiven des ländlichen Raumes!

Zugleich haben wir mit dem Bundesprogramm die Möglichkeit, gerade nicht landwirtschaftlich bezogene Vorhaben und Aktivitäten zu unterstützen, bei denen die vorhandenen Instrumente nicht greifen.

Modell- und Demonstrationsmaßnahmen ländliche Aktivitäten

So wollen wir in unterschiedlichsten Modell- und Demonstrationsvorhaben ländliche Entwicklungsmaßnahmen erproben, Initiativen in ländlichen Regionen unterstützen und gute Beispiele öffentlich machen.  Das fängt bei innovativen Lösungen im Bereich der Basisdienstleistungen wie Post- und Bankservices an, geht über best-practice-Beispiele der sozialen Dorfgestaltung bis hin zum Aufbau von regionalen Netzwerken für kleine und mittlere Unternehmen. Und: diese Liste ist noch lange nicht abschließend. Ich freue mich auf die Ideen der Länder und Verbände!

Land(auf)Schwung

Sehr geehrter Damen und Herren, wie Sie vielleicht wissen, kommt unser sehr erfolgreiches Projekt LandZukunft zum Abschluss. Wir wollen die Idee aber in weiteren Regionen und mit neuen Impulsen fortschreiben. Ich werde daher Anfang Dezember den Startschuss für unser neues Modellvorhaben Land(auf)Schwung geben.
Das Projekt richtet sich an engagierte Menschen vor Ort, die selbst über innovative Ideen und deren Umsetzung auf der Grundlage eines Regionalbudgets entscheiden. Wir geben nur einen Rahmen vor.

Damit unterstützen wir ländliche Regionen dabei,

  • den demografischen Wandel vor Ort aktiv anzugehen,
  • die regionale Wertschöpfung zu erhöhen,
  • die Beschäftigung in der Region zu sichern,
  • und damit auch den Wandel zu gestalten.

Dieser Ansatz greift in der Breite, regionale Einheiten sind unsere Bezugsgröße.

Gleichzeitig senden wir mit dem Projekt Land(auf)Schwung eine klare Botschaft aus: ländliche Regionen können ihre Stärken entwickeln und sich strukturell anpassen – wenn sich Menschen mit Unternehmergeist, Kreativität und Leidenschaft für ihre ländliche Heimat engagieren. So schaffen wir gemeinsam Perspektiven für ländliche Regionen mit einer hohen Lebensqualität!

Wettbewerbe

Wie sieht es denn eigentlich aus, mit dem bürgerschaftlichen Engagement in ländlichen Räumen? Im letzten Jahr haben wir erstmals in einer wissenschaftlichen Studie Daten über das ehrenamtliche Engagement speziell auf dem Lande erhoben. Diese zeigen: In ländlichen Regionen wächst das freiwillige Engagement, hier hat es starke Wurzeln! Hier ist das Kernland des bürgerschaftlichen Engagements. Diesen Schatz wollen wir heben.

Ein Beispiel für dieses Engagement ist unser Bundeswettbewerb "Unser Dorf hat Zukunft". Es ist die größte Bürgerinitiative des Landes. Die Ideen kommen aus der Fläche. Die Menschen begeistern sich für die gemeinsame Sache und geben ihrem Lebensmittelpunkt so eine attraktive Perspektive.

Forschung und Wissenstransfer

Sehr geehrte Damen und Herren, die besten wissenschaftlichen Erkenntnisse zur Entwicklung ländlicher Regionen nützen nichts, wenn niemand davon erfährt. Daher will ich im Rahmen des Bundesprogramms eine Forschungsplattform aufbauen, in der wir vorhandenes Wissen bündeln und zusammenbringen. Die "Forschungsplattform ZukunftLand" – so der Arbeitstitel - soll die Vernetzungsstelle aller Erkenntnisse über die Entwicklung der ländlichen Regionen werden. Ziel ist es, den Akteuren vor Ort in den ländlichen Räumen Anleitungen und Entscheidungshilfen bereitzustellen, die ganz praktisch im Alltag umgesetzt werden können.

Darüber hinaus besteht gerade im Bereich der ländlichen Entwicklung großer Bedarf an Forschungs- und Entwicklungsleistungen. Auch entsprechende Forschungsaktivitäten werden wir im Rahmen des Bundesprogramms fördern.

Sachverständigenrat und Kompetenzzentrum Ländliche Entwicklung

Vor dem Hintergrund der wachsenden Herausforderungen in der ländlichen Entwicklung und der zunehmendem Komplexität der gesellschaftlichen Prozesse in den Regionen besteht Beratungsbedarf, wie die Aufgaben zielführend erledigt werden können. Ich werde hierzu einen Sachverständigenrat "Ländliche Entwicklung" ins Leben rufen.

Zudem wird schrittweise ein "Kompetenzzentrum für ländliche Entwicklung" bei der BLE aufgebaut, das know how und Beratung zu wesentlichen Fragen der ländlichen Entwicklung übernehmen soll. Es wird dabei eng auch mit den Akademien für ländliche Entwicklung der Länder zusammenarbeiten.

Als ersten Schritt werden wir eine Geschäftsstelle bei der BLE einrichten, die die inhaltliche und organisatorische Begleitung der Modell- und Demonstrationsvorhaben übernimmt und das Bundesprogramm durch kommunikationsstrategische Expertise begleitet.

Umbau GAK

Das Hauptinstrument meines Ministeriums zur Förderung der ländlichen Regionen in Deutschland ist  die "Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes (GAK)".

Sie bildet den inhaltlichen und finanziellen Kern vieler Länderprogramme zur ländlichen Entwicklung und wird 2014 -wie in den beiden Jahren zuvor- mit 600 Millionen Euro Bundesmitteln ausgestattet. Zusammen mit den Ländermitteln betragen die Gesamtmittel der GAK eine Milliarde Euro pro Jahr.

Die GAK war in ihrer bisherigen Form sehr erfolgreich. Ziel der bestehenden GAK war und ist die Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes. Hierbei haben wir  große Fortschritte erreicht, wie sich unschwer an der großen Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Landwirtschaft ablesen lässt.

Aber die Entwicklung der letzten Jahre hat auch gezeigt, dass viele ländliche Gebiete wirtschaftlich stagnieren oder Schrumpfungsprozesse eingesetzt haben. Es zeigt sich immer deutlicher, dass die gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Bedürfnisse der ländlichen Regionen  mehr und mehr über den Gestaltungsraum der jetzigen GAK hinausgehen.

Daher werden wir die GAK neu gestalten, indem wir insbesondere das Förderspektrum erweitern –

  • hin zu mehr Initiativen für außerlandwirtschaftliche Arbeitsplätze auf dem Land,
  • hin zur Stärkung der eigenen Wachstumskräfte in der Region und
  • hin zur besseren Erschließung natürlicher Potenziale.

Und wenn die neue "Gemeinschaftsaufgabe Ländliche Entwicklung" etwas bewirken soll, dann müssen neue Maßnahmen rein in den Förderkatalog.
Dazu zähle ich:

  • die Aufrechterhaltung der Daseinsvorsorge, insbesondere in den Bereichen Versorgung mit Gütern des täglichen Bedarfs, Medizin, Nahverkehr, Bildung und Kultur,
  • die Erschließung neuer Einkommensquellen durch Förderung kleiner und mittlerer Unternehmen in ländlichen Regionen sowie die
  • die Entwicklung notwendiger Infrastrukturen.

Ich bin überzeugt: Mit einer neuen Gemeinschaftsaufgabe Ländliche Entwicklung besteht die Chance, ein wichtiges  Bund-Länder-Förderinstrument für starke ländliche Regionen zu schaffen!
Das geht aber nicht von heute auf morgen. Das erfordert eine Änderung des Artikels 91 a des Grundgesetzes und ein neues Gemeinschaftsaufgaben-Gesetz. Erste Schritte zur Änderung des Grundgesetzes habe ich bereits unternommen. Dies alles zu erreichen wird nicht einfach sein. Aber das Projekt ist jede Anstrengung wert.

So werden wir die GAK zu einem echten Förderinstrument für die ländliche Entwicklung weiter entwickeln. So öffnen wir Türen, indem wir neue Gestaltungsspielräume für die Kreativität vor Ort schaffen: Existenzgründungen und Basisdienstleistungen für die ländliche Bevölkerung können dann durch die GAK unterstützt werden.

ELER

Auch mit dem ELER haben wir schon heute ein starkes Instrument an unserer Seite, um ländliche Regionen zu unterstützen. Die EU-Förderung der ländlichen Entwicklung stärkt die Wettbewerbsfähigkeit der Landwirtschaft, sichert die nachhaltige Bewirtschaftung der natürlichen Ressourcen und unterstützt die Wirtschaftskraft in ländlichen Räumen. Unter Berücksichtigung der nationalen Fördermittel von Bund, Länder und Kommunen stehen uns für diese Fördermaßnahmen jährlich etwa 2,5 Milliarden Euro zur Verfügung. In der neuen Förderperiode 2014 bis 2020 stehen Deutschland aus dem ELER-Fonds insgesamt rund 8,3 Milliarden Euro für die ländliche Entwicklung zu.

Diese Gelder fließen auch in Maßnahmen zur Verbesserung der Beschäftigung, der Wirtschaft und der Infrastruktur im ländlichen Raum. Weitere 19 Prozent der ELER-Mittel entfallen künftig auf die ELER-Maßnahmen zur Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit von kleinen und mittleren Unternehmen im ländlichen Raum. Damit schaffen und halten wir Arbeitsplätze im ländlichen Raum.

Breitbandausbau

Meine Damen und Herren, ich sagte es bereits: Unser Ziel sind gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Land. Für eine moderne Volkswirtschaft ist der flächendeckende Breitbandausbau daher eine Schlüsselaufgabe. Um allen Mitbürgern und Mitbürgerinnen die Teilhabe an der modernen Informationsgesellschaft zu ermöglichen, gilt es, digitale Gleichwertigkeit zwischen den urbanen Ballungszentren und ländlichen Räumen herzustellen. Die Breitbandstrategie der Bundesregierung sieht vor, dass es bis zum Jahr 2018 eine flächendeckende Versorgung mit mindestens 50 Mbit/s geben soll.

In den zurückliegenden Jahren haben wir schon spürbare Verbesserungen bei der Grundversorgung mit schnellem Internet erreicht. Ein wichtiger Punkt ist dabei die digitale Aufrüstung.

Mein Ministerium hilft hier mit 10 Millionen Euro pro Jahr. Diese Mittel kommen unterversorgten ländlichen Gebieten zu Gute, in denen sich ein Ausbau ansonsten unter Marktgesichtspunkten nicht lohnen würde. Das Ausbauziel für 2018 ist zweifellos ehrgeizig, und um es zu erreichen, bedarf es der Zusammenarbeit aller Beteiligten. Mein Kollege Alexander Dobrindt hat daher die "Netzallianz Digitales Deutschland" ins Leben gerufen, in der alle wichtigen Investoren sowie auch die Kommunen vertreten sind. Die Netzbetreiber haben sich übereinstimmend zum weiteren Netzausbau bekannt.

Öffentlichkeitsarbeit

Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe es am Anfang meiner Rede bereits angesprochen, der Blick auf unsere ländlichen Regionen ist höchst unterschiedlich. Vielfach herrscht das Zerrbild von vergreisten Regionen auf der einen Seite oder ländlicher Idylle auf der anderen Seite vor. Diesen Bildern will ich etwas entgegensetzen. Denn der ländliche Raum hat allen Grund sich selbstbewusst zu präsentieren. Er muss sich nicht verstecken. Daher hängen seit wenigen Tagen in den vier größten Städten unseres Landes Plakate, die mit einem Augenzwinkern zeigen, was allein das Land zu bieten hat – auch für die Städter:
"Ohne Land wär´s hier ganz schön eng - Ländlicher Raum: unsere Quelle für Lebensmittel, Energie, Erholung!" So der Slogan. Auch ein Bus der Linie 100 wird hier in Berlin für einen Monat die Botschaft kreuz und quer durch das Regierungsviertel transportieren.

Bürgerdialog

Meine Damen und Herren, mein Ziel ist es, ländliche Räume zu fördern und zu stärken! Aber das kann ich nur im Dialog, im engen Schulterschluss mit den Akteuren in den Regionen. Darum ist es mir wichtig, dass heute die Menschen vor Ort und die Vertreter der Länder und Verbände zu Wort kommen.

Ich will den Dialog aber nicht nur punktuell führen, sondern ich will diesen Austausch auch in Zukunft vorantreiben. Die Bundeskanzlerin hat angekündigt, einen ressortübergreifenden Bürgerdialog zu starten. Für das BMEL steht der ländliche Raum dabei klar im Vordergrund. Ich werde diesen Prozess nutzen, um die Vorstellungen der Bürgerinnen und Bürgern stärker in die Politik und die ländliche Entwicklung einzubringen. Ich will einen Bürgerdialog starten, der auf gesellschaftlichen Diskurs in der Fläche abzielt. Denn ich bin fest davon überzeugt, dass erst die Mitsprache der Bürgerinnen und Bürger die politische Agenda in ländlichen Regionen zu einer lebendigen Erfolgsgeschichte macht!

Schluss

Sehr geehrte Damen und Herren, Unsere ländlichen Regionen haben Zukunft. Doch wir alle, Politik, Verwaltung und natürlich auch die Menschen auf dem Land, sind aktiv gefordert, einen Beitrag dazu zu leisten. Das, was die Ländlichen Regionen zu bieten haben, können sie ruhig mit dem gebotenen Selbstbewusstsein und Selbstvertrauen zeigen.

Früher hieß es: Stadtluft macht frei. Das war der Ruf des Mittelalters, der zu einer ungeahnten Urbanisierung der deutschen Lande führte. Heute müsste es vielmehr richtig heißen: Landluft ist frei. Und zwar im wahrsten Sinne des Wortes. Freier Blick, gute Luft und freie Geister. Die Stärken des Landes herausstellen, Herausforderungen angehen und für gleichwertige Lebensverhältnisse sorgen, dass sehe ich als eine meiner Kernaufgaben an.

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