Es gilt das gesprochene Wort!

Anrede,

vielen Dank für die Einladung zu Ihrer Jahrestagung − drei Tage, bevor in Europa gewählt wird. Als ich gehört habe, dass Sie eine neue Kampagne starten, bin ich kurz zusammengezuckt! Ich habe ja die eine oder Erfahrung mit Kampagnen des Lebensmittelverbandes. Aber tatsächlich geht es um etwas, wo wir alle einer Meinung sind: dass Europa – und vor allem ein vereintes Europa – Voraussetzung einer guten Zukunft ist. Daher freue ich mich darüber, dass es bei der gemeinsamen Aktion von Ihnen, der Bundesvereinigung der Deutschen Ernährungsindustrie (BVE) sowie der Arbeitgebervereinigung Nahrung und Genuss um die große Bedeutung der Europawahl am Sonntag geht. Auch andere Fachverbände und Unternehmen der Lebensmittelwirtschaft nutzen ihr Gewicht, um auf die Europawahl hinzuweisen und für ein starkes Europa zu werben. Das beinhaltet natürlich auch die wichtige Rolle der EU für die Lebensmittelwirtschaft.

Der europäische Frieden ist gegenwärtig wieder akut bedroht – von innen wie von außen − und damit auch die Grundlagen unserer Freiheit und unseres Wohlstands. Und dagegen hilft nicht etwa weniger Europa, wie manche das jetzt fordern, sondern das Gegenteil: mehr Europa. Alles, was wir in Europa besser regeln können als im Nationalstaat, sollten wir so auch regeln. Und umgekehrt natürlich genauso. Auch wenn sich die EU mit Kritik konfrontiert sieht − und auch ich muss gestehen: Nicht alles, was aus Brüssel kommt, macht mich glücklich. Dabei dürfen wir aber nicht vergessen, wo wir herkommen und was davor war. Deshalb spreche ich wohl im Namen von uns allen, wenn ich sage: Die EU ist der wirkungsvollste Beitrag zum Erhalt von Freiheit, Demokratie und Wohlstand, den wir haben. Der heutige Tag ist vielleicht auch ein Anlass, um dankbar zu sein für alles, was wir mit dieser Europäischen Union haben.

Der D-Day vor 80 Jahren, an dem amerikanische Soldaten gemeinsam mit britischen, französischen und sowjetischen Soldaten in der Normandie ihr Leben aufs Spiel gesetzt haben, damit dieser verbrecherische Krieg endet und wir heute in einer Demokratie leben können. Deshalb muss bei allen Meinungsverschiedenheiten immer klar sein: Die Unterschiede, die wir Demokraten untereinander haben, sind immer kleiner, als der gemeinsame Unterschied zu denen, die unsere wunderbare Demokratie in Deutschland kaputt machen wollen. Wenn wir das nicht vergessen, bekommen wir gute Ergebnisse. Darum danke ich Ihnen sehr, für diese kraftvolle Aktion mit einem Zeichen für Europa.

Und ich möchte hinzufügen, dass es für mich persönlich keinen Unterschied macht, wer die Anti-Demokraten sind: Anti-Demokraten gibt es nicht nur von Rechtsaußen, es gibt sie auch von Linksaußen und jetzt aktuell, Mannheim hat uns das schrecklicherweise wieder vor Augen geführt: Es gibt sie auch durch Islamisten. Wenn ein junger Polizist, der 29-jährige Rouven Laur, sein Leben verliert, weil er unsere Demokratie und die Meinungsfreiheit schützt, dann erschüttert uns das alle. Und zugleich muss auch klar sein: Extremismus bekämpft man nicht dadurch, dass man aus falscher Rücksichtnahme oder aus Angst Applaus von der falschen Seite zu bekommen, die Dinge nicht klar beim Namen nennt. Das sage ich auch als jemand, der selbst aus einer muslimisch-stämmigen Familie kommt: Wer in diesem Land glücklich werden will, muss mit beiden Beinen auf dem Boden des Grundgesetzes stehen. Da kann es kein Vertun und auch keine zwei Meinungen dazu geben.

Kein heiliges Buch steht über unserer Verfassung! Und ich wünsche mir sehr – nicht erst seit Mannheim –, dass wir da parteiübergreifend jede falsche Naivität beim Umgang mit Extremismus ablegen. Für unser Zusammenleben in der liberalen Demokratie gibt es nur ein heiliges Buch – und das ist das deutsche Grundgesetz.  

Es gibt noch ein anderes Ereignis, das uns alles beschäftigt, bestürzt und ich weiß, auch Sie als Branche betrifft: Das ist das Hochwasser in Süddeutschland. Auch dort sind Menschen gestorben. Einsatzkräfte haben ihr Leben riskiert und verloren, um andere Menschen zu retten. Viele weitere Menschen sind zu Schaden kommen. Auch Landwirte und sicher auch Unternehmen der Lebensmittelwirtschaft sind betroffen. Wir können heute noch nicht ganz absehen, welche Folgen das im Einzelnen haben wird. Aber ich bin froh und dankbar, dass unser Kanzler bereits betont hat, dass es in dieser Lage um Zusammenhalt und Solidarität geht. Und auch das ist, was unser Land − die Bundesrepublik Deutschland − ausmacht: dass wir in solchen Situationen zusammenstehen, die Parteiunterschiede zur Seite legen und sagen: Wir packen gemeinsam an, um den Menschen in Not, unseren Mitbürgerinnen und Mitbürgern, zu helfen.

Es gehört zu unserem Verständnis natürlich auch, dass wir Menschen lernfähig und anpassungsfähig sind. Das betrifft Fragen wie: Wo bauen wir? Was ist mit Polderflächen? Was ist mit Hochwasserschutz? Natürlich kann man nicht − angesichts der Häufung dieser Ereignisse − übersehen, dass das offensichtlich auch etwas mit Klimaveränderungen zu tun hat. Auch da haben wir eine gemeinsame Aufgabe, die sich uns stellt − nicht erst seit den jüngsten Hochwasserkatastrophen. Es ist eine Aufgabe, die uns − so befürchte ich− lange beschäftigen wird.  

Meine Damen, meine Herren,

bei Ihrer Kampagne stellen Sie die Bedeutung des EU-Binnenmarkts für die Lebensmittelvielfalt und -verfügbarkeit in den Vordergrund. Und Sie formulieren auch ganz konkrete Forderungen an die europäische Politik. Eine davon lautet: weniger Bürokratie. Das ist eine Aufgabe, der wir uns auch im BMEL verschrieben haben. Ich habe das zur Chefsache erklärt. Ich will, dass da endlich etwas passiert und nicht mehr nur angekündigt wird, wie in den vergangenen Jahren. Der Abbau bürokratischer Belastungen ist eine Daueraufgabe. Es ist kein kurzer Sprit, es ist ein Marathon − oft auch kleinteilig, mühsam und nicht immer von Applaus begleitet. Und trotzdem müssen wir uns dieser Herausforderung stellen, weil es − fast ohne Aufwand von Geld − viele Vorteile mit sich bringt. Nicht nur, dass Bürokratie, dort, wo überflüssig, abgebaut wird. Es stärkt auch das Vertrauen in den demokratischen Rechtsstaat, wenn ich das Gefühl habe, dass Prozesse einfach, verständlich, nachvollziehbar und logisch sind.

Gerade kleine und mittlere Unternehmen des Lebensmittelhandwerks beklagen sich häufig, dass sie manche Regelungen geradezu zur Verzweiflung bringen. Wir wollen deshalb noch in diesem Jahr gemeinsam mit dem Bundeswirtschaftsministerium im Bereich des Lebensmittelhandwerks einen "Praxischeck" durchführen, um zu schauen, was da wegfallen kann, was besser und einfacher geregelt werden kann. Gerade dann, wenn Regeln weder klar und nachvollziehbar sind – und auch nicht wirklich praktikabel sowie digital umsetzbar, dann packt man sich an den Kopf. Das reicht von Schriftformerfordernissen bis hin zu Hygieneauflagen. Häufig ergeben sich Probleme zusätzlich durch das Zusammenspiel unterschiedlicher Regelungen von Bund, Ländern und Kommunen. Hier wollen und werden wir rangehen und Erleichterungen schaffen, wo immer es sinnvoll und möglich ist. Da biete ich Ihnen ausdrücklich die Zusammenarbeit an. Machen Sie gerne konkrete Vorschläge und gehen Sie davon aus, dass ich mich dem persönlich annehmen werde.  

Aber es geht nicht nur um den Abbau unnötiger Bürokratie, sondern auch um eine bessere Harmonisierung im Binnenmarkt. Erst vergangene Woche habe ich mich mit den Partnern aus Österreich unterstützt von vielen europäischen Mitgliedsländern in Brüssel erneut für eine Ausweitung der EU-weit verpflichtenden Herkunftskennzeichnung stark gemacht. Wir möchten es den Verbraucherinnen und Verbrauchern ermöglichen, eine informierte Kaufentscheidung zu treffen. Und dazu gehört für mich auch, dass man auf Lebensmitteln Angaben zum Herkunftsland findet. Und zwar nicht nur bei frischem Obst und Gemüse oder bei unverpacktem Fleisch von Schweinen, Schafen, Ziegen und Geflügel. Und eben gerne europaweit, damit wir einheitliche Standards haben. Damit schaffen wir eine zentrale Grundvoraussetzung, damit die Menschen sich bewusst für ein Produkt, für eine Herkunft entscheiden können. So funktioniert Transparenz beim Einkaufen, die viele Verbraucherinnen und Verbraucher auch einfordern.  

Umfragen zeigen uns immer wieder, dass viele Menschen besser essen wollen. Gleichzeitig wird deutlich, dass es vielen Menschen schwerfällt, ihren eigenen Ansprüchen an eine ausgewogene Ernährung, an Nachhaltigkeit und an Tierwohl im Alltag umzusetzen. Und wenn wir sie dabei unterstützen können, eine echte Wahl treffen zu können – oder die gesündere Wahl zur leichteren Wahl zu machen, wie es meine Vorgängerin im Amt mal formuliert hat –, dann sollten wir das auch tun. Wie Sie wissen, ist genau das das Ziel der Ernährungsstrategie der Bundesregierung. Und Nein: Ich werde nicht zu irgendwem nach Hause gehen und den Kühlschrank ausräumen. Ich muss diese banale Selbstverständlichkeit ja offenbar immer wieder betonen. Jeder soll essen, was er oder sie möchte. Aber gerade deshalb braucht es auch echte Wahlfreiheit, damit jede und jeder essen kann, was er oder sie möchte.

Und um dieses Ziel zu erreichen, sind wir auf Experten angewiesen. Das sind Sie. Sie und Ihre Mitglieder versorgen täglich knapp 85 Millionen Menschen in Deutschland mit einer riesigen Vielfalt an sicheren, hochwertigen und leckeren Lebensmitteln. Und die Lebensmittelwirtschaft hat seit jeher zuverlässig auf sich wandelnde Lebensrealitäten und Ansprüche der Menschen reagiert. Neue Geschmacksrichtungen, nachhaltigere Verpackungen, bessere Rezepturen. Das ist doch für Sie eigentlich Alltag. In diesem Zusammenhang finde ich die Studie der BVE sehr spannend, die Nachhaltigkeit ganz klar als Wettbewerbsthema benennt. In der Studie wird zwar auch kritisch betrachtet, dass dem Innovationsdruck von innen und außen möglicherweise nicht alle Unternehmen gewachsen sind – zweifellos ein wichtiger Punkt. Das heißt im Umkehrschluss aber auch, dass sich die Unternehmen, die mit gutem Beispiel vorangehen, einen Wettbewerbsvorteil verschaffen können. Innovation und ein Gespür für Veränderungen waren schon immer ein ganz zentraler Bestandteil Ihres Geschäftsmodells – und zwar mit Erfolg.  

Vor diesem Hintergrund ist es auch wichtig, beim Thema Reformulierung weiter am Ball zu bleiben. Die Nationale Reduktions- und Innovationsstrategie für Zucker, Fette und Salze in Fertigprodukten wurde von der Vorgängerregierung aus guten Gründen aufs Gleis gesetzt. Es ist ein wichtiger erster Schritt gewesen, dass die Wirtschaft ihre selbst gesteckten Ziele zur Zuckerreduktion bei gesüßten Milchprodukten für Kinder und Frühstückscerealien für Kinder erreicht hat. Aber, ich trete vermutlich niemandem zu nahe, wenn ich sage: Es gibt immer noch einiges zu tun. Denn die Daten des Max Rubner-Instituts zeigen uns, dass Produkte für Kinder oftmals weiterhin hohe absolute Zuckermengen enthalten. Und die Daten belegen auch, dass die Reduktionsbemühungen in den letzten Jahren leider zum Teil nachgelassen haben oder sogar zum Stillstand gekommen sind. Dabei geben uns die Zahlen zu Übergewicht und Adipositas − bei Kindern wie bei Erwachsenen − keinen Grund zur Entwarnung. Das Time-Magazine hat zuletzt einen großen Artikel unter der Headline "It´s time to treat sugar like cigarettes" veröffentlicht. Dort wird über Warnhinweise auf der Verpackung von stark zuckerhaltigen Lebensmitteln berichtet, wie sie bereits in Chile und Israel existieren. Es ist nicht der erste Artikel dieser Art und es wird wahrscheinlich auch nicht der letzte sein.

Auch hochverarbeitete Lebensmittel geraten immer stärker ins Visier der Ernährungsexperten. Ernährungsmediziner sehen einen wahrscheinlichen Zusammenhang mit einem erhöhten Risiko für Adipositas, Typ-2-Diabetes und Herz-Kreislauf-Erkrankungen. Ich zitiere die FAZ: "Die ungesunde Ernährung hat in Deutschland epidemische Ausmaße angenommen. Vor allem hochverarbeitete Lebensmittel richten immensen Schaden an. Das muss sich in Zukunft radikal ändern." Das sind nicht meine Worte, sondern Teil einer ernstzunehmenden öffentlichen Debatte. Wir alle sind gut beraten, diese Bedenken ernst zu nehmen, denn diese Bedenken können natürlich auch das Verbraucherverhalten und die Märkte prägen. Und am Ende des Tages gilt eine einfache Wahrheit, wenn es um Zucker geht: Auf die Menge kommt es an! Es geht hier auch um Fairness. Denn Übergewicht, das sich im Kindesalter ausbildet, bleibt häufig ein Leben lang. Es ist auch erwiesen, dass Kinder mit niedrigem sozioökonomischen Status häufiger Übergewicht entwickeln.

Hier tragen wir alle, auch wir als Staat, selbstverständlich Verantwortung. Und wir sind doch gemeinsam davon überzeugt, dass jedes einzelne Kind eine faire Chance haben sollte, gesund aufzuwachsen und gerne auch gesund alt zu werden. Und wir sind uns sicher einig, auch Bewegung und Ernährungsbildung müssen dringend gestärkt werden. Auch da können und müssen wir besser werden in Deutschland. Dass Sportunterricht die Bedeutung erhält, die ihm zusteht und auch wirklich stattfindet. Aber auch, dass jede Schule und jede Kita eine Mensa haben sollte, in der gesundes Essen angeboten wird. Dass das in Deutschland immer noch keine Selbstverständlichkeit ist, zeigt, dass wir immer noch eine erhebliche Wegstrecke vor uns haben.

Aber man kann das eine tun ohne das andere zu lassen. Deshalb schaffen wir nun mit wissenschaftlich fundierten und auf Zielgruppen abgestimmten Reduktionszielen die politischen Rahmenbedingungen dafür, dass der Anteil von Zucker, Fetten und Salz in verarbeiteten Lebensmitteln zügiger und deutlicher gesenkt wird. An dieser Stelle möchte ich Ihnen nochmal herzlich danken, dass Sie die Beteiligung der Wirtschaftsvertreter am Stakeholder-Prozess des Max-Rubner-Instituts koordiniert und damit eine zielgerichtete Einbindung des entsprechenden Know-Hows sichergestellt haben.  

Ein Thema darf natürlich nicht fehlen: Die an Kinder gerichtete Lebensmittelwerbung – die auch eine Rolle spielt, wenn wir über gesundes Aufwachsen sprechen. Ich möchte noch einmal an ein Gutachten des wissenschaftlichen Beirats für Agrarpolitik, Ernährung und gesundheitlichen Verbraucherschutz aus dem Jahr 2020 erinnern. Dort heißt es, dass "Werbeausgaben bei stärker verarbeiteten Produkten wie Süßwaren um ein Vielfaches höher sind als bei unverarbeiteten Grundnahrungsmitteln". Wir haben daher aus guten Gründen im Koalitionsvertrag beschlossen, dass wir an Kinder gerichtete Werbung für Lebensmittel mit hohem Zucker-, Fett- oder Salzgehalt besser regeln wollen. Die beteiligten Akteure halten sich gegenseitig unterschiedliche Studien vor. Kürzlich erst eine, die zu dem Ergebnis kommt, dass Kinderschutz in der Werbung möglich ist, ohne dass die Wirtschaft dabei Schaden nimmt. Und das ist natürlich auch mein Ziel, denn wir haben ja nichts gewonnen, wenn die Wirtschaft dabei Schaden nimmt.

Aber die Argumente für und wider sind allesamt breit und öffentlich ausgetauscht, sie liegen auf dem Tisch. Wir haben alle zusammen viel miteinander diskutiert und mitunter auch sehr hart in der Sache. Sie können sich sicher sein: Ich bin immer gesprächsbereit. Es braucht Kompromisse und es muss umsetzbar sein – und genau daran arbeiten wir. Der überarbeitete Gesetzesentwurf wird einigen dann vielleicht immer noch zu weit gehen. Und anderen wird er sicher nicht weit genug gehen. Aber genau das ist das Wesen eines guten Kompromisses. Und Kompromisse sind unser tägliches Geschäft in der Politik – und nicht nur in der Politik, sondern grundsätzlich in unserer Demokratie.  

Und erlauben Sie mir dazu noch eine Bemerkung: Es geistern ja nun gewisse Papiere herum zu neueren Verhandlungszwischenständen. Da heißt es, der Gesetzentwurf sei jetzt schärfer, strenger, restriktiver und was auch immer. Das ist ja eigentlich eine unverhohlene Attacke gegen einen meiner beiden sehr geschätzten Koalitionspartner. Es wäre doch reichlich absurd, wenn nach langen Verhandlungen mit SPD und vor allem mit der FDP plötzlich Verschärfungen des Entwurfs drinstünden, die keiner von uns jemals vorgeschlagen hatte. Da muss ich auch die FDP ausdrücklich in Schutz nehmen. Weder sie noch andere haben vor, den Entwurf zu verschärfen. Ganz im Gegenteil!

Meine Damen, meine Herren,

gleich nach der Europawahl steht schon das nächste für Europa wichtige Ereignis an − das auch für die Lebensmittelwirtschaft nicht ganz unerheblich sein dürfte. Gemeint ist natürlich die Fußball-Europameisterschaft hier bei uns in Deutschland. Denn dabei wird ja auch gut gegessen und getrunken. Vielleicht haben wir ja Glück und die deutsche Nationalmannschaft legt diesen Sommer eine Erfolgsgeschichte und nimmt sich VfB Stuttgart zum Vorbild. Immerhin stehen ja gleich vier VfB-Spieler im Kader für die Europameisterschaft. Das ist für mich ein gutes Zeichen, dass wir weit kommen. In jedem Fall steht in den kommenden Wochen das im Fokus, worum es bei Europa wirklich geht: Vielfalt, Freiheit und friedliches Zusammenleben über Ländergrenzen hinweg. Wir freuen uns, wenn unsere Gäste dann nicht nur den Aufenthalt, die Spiele und die gute Atmosphäre, sondern auch möglichst viele gute Lebensmittel aus Deutschland − Qualität "Made in Germany"− genießen! Oder um Herrn Minhoff zu zitieren – ein Satz anlässlich Ihrer Kampagne zur Europawahl, der mir besonders gut gefallen hat: "Essen und Trinken bedeuten Genuss – und Genuss und Hass schließen sich aus." Das könnte ein Motto für meine nächste Visitenkarte sein.

In diesem Sinne! Vielen Dank!

Erschienen am 10. Apr. 2024 im Format Rede

Ort: Berlin